Unsere Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid besteht nicht nur aus Haushaltsangelegenheiten, Mensa, Sportanlage Breitscheid, Antoniuskolleg und dem Standortkonzept, sondern auch aus den Menschen, die hier leben. Und diese Menschen benutzen Parkplätze, Straßen und Einrichtungen. Damit für Sie ein schöneres und faireres Leben in unserer Gemeinde möglich ist, haben wir diese Rubrik eingerichtet. Hier können Sie unsere Standpunkte zu aktuellen und auch vergangenen Themen nachlesen:
Selbst in Gremien, die den Rat in Fragen der kommenden Entwicklung der Gemeinde beraten, ist die Meinung zu hören, dass auf längere Sicht die Zahl der Einwohner in Neunkirchen-Seelscheid abnehmen wird. Statistiker rechnen für die nächsten 50 Jahre bundesweit mit einem Rückgang der Bevölkerung um 15 – 17 Millionen Menschen. Tritt dies ein, dann wird Deutschland so viele Bürger verlieren, wie heute in etwa im größten Bundesland, nämlich in Nordrhein-Westfalen leben. Gleichzeitig wird aber Städten wie Köln oder Bonn noch ein leichter Zuwachs vorhergesagt. (weiterlesen)
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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